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-- Entwurf eines Suchdienstedatenschutzgesetzes (http://www.vksvg.de/thread.php?threadid=4514)


Geschrieben von Alexander am 07.12.2008 um 23:10:

  Entwurf eines Suchdienstedatenschutzgesetzes

Hallo Leute,

habe diese PDF gerade zur Zufall entdeckt. Anscheinden ist zur Zeit in Planung die Datenschutzbestimmungen der WASt abzuändern. Ein Entwurf darüber liegt mittlerweiler schon beim Bundesrat zur Stellungnahme vor.
http://www.umwelt-online.de/PDFBR/2008/0697_2D1_2D08.pdf

Was haltet ihr davon?
Bin gespannt wie das weitergeht.

Gruß Alex



Geschrieben von Olivia S. am 08.12.2008 um 00:00:

geschockt Was ist das denn für ein Wort: SDDSG ?!

Hi, Alex!

"Harmonisierungsbedarf" ! großes Grinsen ... Ein wirklich sehr schönes Fundstück!

Ich hab mal was rausgepickt aus diesem Text (Ich kann um diese Uhrzeit nicht alle Worte gleichzeitig verarbeiten großes Grinsen )

Zitat:

.... die seit 1939 als deutsche Behörde u. a. die Schicksalsklärung und alle damit zusammenhängenden Aufgaben für die Kriegsgefangenen und Wehrmachtsvermissten des 2. Weltkriegs war.
...
Die WASt arbeitet auf den Gebieten der Schicksalsklärung (Vermisstenforschung) und Familienzusammenführung sowohl mit dem Suchdienst des DRK wie auch mit dem Kirchlichen Suchdienst eng zusammen. Diese gemeinsame Arbeit begründet naturgemäß einen direkten Datenaustausch. Deshalb ist es dringend notwendig, den Gesetzentwurf zum SDDSG und das Berliner WASt-Gesetz und die WASt-VO aufeinander abzustimmen.


Tja ..

- Reden wir hier von einer "Gesetzes"änderung im großen Stil oder "nur" die Schicksalsklärung betreffend?
- Wie bitte definiert man denn "die damit zusammenhängenden Aufgaben"?!
- Fallen die militärischen Werdegänge auch darunter?
- Oder geht es nur um die Daten, die die letzte Meldung eines Soldaten betreffen?
- Gilt das nur für die Kriegsgefangenen und die Vermissten?
- Was wäre dann mit den anderen?
- Datenaustausch zwischen den Suchdiensten? Oder der zwischen Angehörigen und Suchdienst/Wast?! Das wäre ein enormer Unterschied!

Fragen über Fragen ! Diese ganzen Paragraphen machen es zumindest mir nicht einfacher, sich in diesem von Dir gefundenen Text zurechtzufinden. Ich bin ebenfalls gespannt, was daraus wird!

Vielen Dank für's Einstellen!

Die Oliv



Geschrieben von Inge am 08.12.2008 um 11:44:

  RE: Was ist das denn für ein Wort: SDDSG ?!

Hallo Alex und Oliv !

Auch ich habe versucht mich durch diesen §§-Dschungel durchzulesen,
bin aber am Ende genau so schlau wie am Anfang.
Es gebraucht Zeit um die Sätze zu sezieren. Mühsam..... verwirrt verwirrt verwirrt
Warten wirs ab, was schlußendlich dabei herauskommt.
Alex, auch von mir "Danke" für den Beitrag.
Gruß Inge.



Geschrieben von dr.rudolf am 08.12.2008 um 11:59:

  RE: Entwurf eines Suchdienstedatenschutzgesetzes

Hallo Alexander,

danke für das Einstellen der Datei !
Da es sich jedoch "lediglich" um die Stellungnahme des Ausschusses für Innere Angelegenheiten des Bundesrates zu einem Gesetzentwurf des Bundestages handelt und uns gerade dieser Gestzentwurf NICHT vorliegt, kann das Gesetz, seine Zielsetzung und v.a. seine konkreten Auswirkungen kaum verstanden werden.
Das einzige was klar ist: Es wird ein in absehbarer Zeit ein "Suchdienstedatenschutzgesetzes (SDDSG)" geben, und dadurch wird sich einiges ändern (was konkret, ist SO nicht klar !).

Gruß
Rudolf (KINZINGER)

P.S. Wenn ich richtig schaue, ist DAS der zugehörige Gesetzentwurf:
http://www.umweltrecht.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/drucknews.cgi?texte=0697_2D08&inhalt=1 ???


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